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Wars den Flug wert?

17. Dezember 2007

Von Daniel Mittler, zurück in Berlin – Das Ende in Bali war – keine Frage – dramatisch. Wer Englisch kann und Zeit hat sollte sich die Debatte im Plenum, die die USA zum Einlenken brachte, ruhig einmal anschauen. Ich war schon bei vielen UN-Konferenzen. Aber diese Emotionen habe ich noch nicht erlebt! Gefallen hat mir vor allem die Rede des südafrikanischen Ministers, der den USA klarmachte, dass Länder wie Südafrika zum handeln bereit sind; und es nicht mehr ertragen und zulassen werden, dass die USA so tut, als seien sie das nicht und dies als Entschuldigung für das eigene Nichtstun benutzt. – Mit der Delegierten von Uganda, die die USA darauf hinwies, dass sie in den entscheidenden Verhandlungen selber gesessen habe und deshalb wisse, dass die Interessen der USA durchaus berücksichtigt worden waren, sass ich im Flugzeug. Sie – wie alle anderen Delegierten – sah genauso fertig, müde und kaputt – wie erleichtert aus.

Erleichtert, keine Frage, bin auch ich. Aber lassen wir das emotionale ‚Finish‘ mal beiseite. Ignorieren wir, wie knapp wir vor einem kompletten Scheitern der Verhandlungen standen. War die (Flug-)Reise nach Bali es wert?

Ja – und nein. Ja, denn zumindest die Länder, die das Kyoto-Protokoll unterzeichnet haben, haben ihre Hausaufgaben gemacht. Sie haben akzeptiert, dass Industrieländer bis 2020 ihre Emissionen um 25-40% senken müssen. Insbesondere Kanada und Australien haben sich bis zum Schluss gegen diese Einsicht gewehrt. Dass wir durch entschiedenen, konstanten öffentlichen Druck Kanada und Australien drehen konnten war mit der grösste Erfolg der Zivilgesellschaft in Bali.

Ja, denn in Bali ist in einigen Punkten mehr erreicht worden als in den letzten 15 Jahren der Verhandlungen (was allerdings auch einiges über die letzten 15 Jahre sagt!) . Der Klimaanpassungs-Fond wird nun endlich Wirklichkeit. Technologietransfter ist – auch und gerade durch das geschickte Agieren von China und anderen Schwellenländer – in Bali zu einem zentralen Thema der Verhandlungen geworden. Es gibt erstmal ernsthafte Verhandlungen über neue Wege vorwärts. Jetzt gilt es bis 2009 den Druck auf die Industrieländer so zu erhöhen, dass am Schluss ein wirklicher Technologietransfer-Mechanismus – der Milliardene in die richtige Richtung bewegt – beschlossen wird.

Nein – denn den USA es, wie so oft, gelungen, unter der Klimarahmenkonvention nur den allerkleinsten der denkbaren Nenner zuzulassen. Die Klimawissenschaft wurde in eine Fussnote verbannt – Nobelpreis hin oder her. Nein, denn der Anpassungsfond ist komplett unzureichend. Wenn es gut läuft, wird er vielleicht 1% der eigentlich notwendigen Mittel aufbringen. Nein, denn nicht nur die USA wehrten sich gegen langfristige, verbindliche Ziele. Auch Russland, Japan – und sicher auch bald wieder Kanada – machen grosse Probleme, so dass der notwendige Durchbruch 2009 auf sehr, sehr wackeligen Beinen steht.

Die positive Nachricht von Bali aber ist: Druck wirkt. Selbst, ab und zu, bei der Bush Administration. Deswegen noch einmal mein Kredo. Was das Druck machen angeht: WEITER SO! Wir werden ihn brauchen, auch wenn meine Reise nach Poznan 2008 CO2-technisch weniger dramatisch zu Buche schlagen wird!

P.S. Eine gute Zusammenfassung der Ergebnisse hier.

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One comment

  1. Hast Du Atmosfair gezahlt?

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    😉



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