Archive for Januar 2008

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Schon wieder ein Problembär

18. Januar 2008

Sigmar Gabriel hat ein Herz für Tiere. Im letzten Jahr demonstrierte er uns das eindrücklich, indem er die Patenschaft für den knuffigen Knut übernahm. Gelernt hat er von seinem Schützling allerdings nichts. Das hat er gestern eindrücklich demonstriert, als er in seiner peinlichen Regierungserklärung zum Klimaschutz laut „Wasch mich!“ rief, aber dabei wie selbstverständlich davon ausging, dass einem der Pelz dabei doch bitte schön nicht nass gemacht werden solle.

Anders ist es nicht zu erklären, wie Gabriel in einer wahnwitzigen rhetorischen Verrenkung in ein und derselben Rede eine Verschärfung des Klimaschutzes auf europäischer Ebene forderte, gleichzeitig aber großzügigen Ausnahmeregelungen für die deutsche Industrie das Wort redete.

Die vehemente Ablehnung sowohl von Auflagen für die deutschen Autobauer als auch der Einbeziehung von Zement-, Stahl- und Chemie-Industrie gipfelte in einem Satz, der durchaus in einem Drama von Beckett zu lesen sein könnte:

Deutschland will den engen Schulterschluss des Jahres 2007 mit der EU beibehalten. Allerdings setzt dies auch die Bereitschaft der EU-Kommission voraus, die spezifischen wirtschaftlichen Voraussetzungen zu beachten, die unser Land einfach benötigt, um seine Vorreiterrolle im Klimaschutz auch weiterhin tragen zu können.

Bleibt zu hoffen, dass aus den Brüsseler Plänen zur Verschärfung des Emissionshandels kein „Warten auf Gabriel“ wird.

PS: Wie so oft im absurden Theater steckt auch im Irrealen ein realer Kern. Natürlich ist Klimaschutz unter Bedingungen einer globalisierten Wirtschaft nicht so einfach umzusetzen. Die Gefahr ist groß, dass die neoliberale Wettbewerbsorientierung der Weltwirtschaft den Klimaschutz untergräbt (wofür sich viele Beispielein unserem Basistext finden). Anders als Gabriel, der daraus folgert, lieber nur dem Namen nach Klimaschutz zu betreiben, fordern die europäischen Gewerkschaften lieber einen Klimaschutz-Zoll. Mehr dazu demnächst auf dieser Bühne.

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