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Auf den Spuren von Robin Hood

23. Juli 2008

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi erinnert an alles andere eher als an einen englischen Bauern aus dem 13. Jahrhundert. Vor wenigen Wochen machte er jedoch einen Vorschlag, der ihn in die Nähe eines solchen rückte: Sein Vorschlag, den Energiekonzernen ihre Rekordprofite, die sie durch den hohen Ölpreis einsacken, wieder wegzunehmen und den Armen zu geben, wurde europaweit als „Robin-Hood-Steuer“ bekannt und bekam in Person des portugiesischen Premiers Socrates einen weiteren prominenten Fan.

Nun hat auch Prof. Rudolf Hickel, Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac, den Vorschlag aufgegriffen und ein wenig ausgearbeitet. In seinen Worten:

Das Hamburgische Weltwirtschaftsinstitut hat für die ARD-Sendung »Monitor« errechnet: Durch den Anstieg des Rohölpreises von 70 auf 130 Dollar erzielen die vier Mega-Energiekonzerne in Deutschland 2,5 Milliarden Euro Extraprofit. Steigt der Preis auf 200 Dollar, sind es 5,6 Milliarden. Mit [einer Robin-Hood-Steuer] werden die Extraprofite abgeschöpft und fließen Einkommensschwachen zu. In Italien sollen 4 Milliarden Euro hiervon einen Rentner-Hilfsfonds speisen. Diese Umverteilung ist ökonomisch machbar und sozial vernünftig. Ergänzt werden muss die Robin-Hood-Steuer durch ein öffentliches Zukunftsinvestitionsprogramm.

In einer Situation, wo es von Seiten der Wirtschaft regelmäßig heißt, Klimaschutz wäre zu teuer, wird durch solche Berechnungen deutlich, wo das Geld sitzt, mit dem ein Teil des wirtschaftlichen Umbaus finanziert werden kann. Und wenn man dieses Geld z.B. in ein Wärmedämmungsprogramm für Wohnungen investiert, so kommt dies auch denen zu Gute, die besonders unter den hohen Preisen leiden.

Dass ein Rechts-Außen wie Berlusconi einen so progressiven Vorschlag macht und Merkel lapidar mit den Worten „Finanzielle Eingriffe sollten aus unserer Sicht vermieden werden“ abwinkt, wirft einen frappierenden Blick auf ihre Qualitäten als Klimaengel.

Sehr sehenswert: Hier der Monitor-Beitrag.

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